• Prof. Thomas Schmallowsky

• Dr. Jens Kaltenstein

Das Spannungsverh�ltnis zwischen freiheits- und existenzsichernder Funktion von Altersrenten und Rentenanwartschaften einerseits und der Flexibilit�t und Offenheit des Systems der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV), das Antworten auf ver�nderte �konomische, und gesellschaftliche Rahmenbedingungen geben muss, andererseits pr�gte in den letzten beiden Jahrzehnten Gesetzgebung und Rechtsprechung in besonderem Ma�e. Die wesentlichen Bausteine der in diesem Zeitraum erfolgten Rentenreformen mit zum Teil erheblichen Leistungsk�rzungen wurden von der Rechtsprechung nicht beanstandet.

• Dr. Arno Bokeloh

Die Ausgestaltung der sozialen Sicherungssysteme f�llt in die Zust�ndigkeit der Mitgliedstaaten. Hierbei sind sie an die Vorgaben des Unionsrechts gebunden. Zu diesen Vorgaben geh�ren auch die Vorschriften �ber den freien Dienstleistungsverkehr, der eine der gro�en Grundfreiheiten des Europ�ischen Binnenmarktes bildet. Sozialversicherungssysteme sind insbesondere von dem Grundsatz des sozialen Ausgleiches gepr�gt; nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes ist der Versicherungszwang in diesen Systemen jedenfalls im Grundsatz mit dem freien Dienstleistungsverkehr vereinbar.

• Dr. jur. Dieter Leopold

66,33 Euro monatlich betr�gt seit 1. Oktober 2016 der bundeseinheitliche Beitrag f�r krankenversicherungspflichtige Studenten. Hinzu kommt der von Krankenkasse zu Krankenkasse unterschiedlich hohe Zusatzbeitrag von durchschnittlich 1,1 Prozentpunkten, in diesem Fall also 7,14 Euro im Monat. Daneben haben Studierende auch den Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung zu entrichten, der jetzt bei 15,25 Euro im Monat liegt. F�r kinderlose Studenten, die �lter als 23 Jahre sind, ergibt sich ein monatlicher Pflegeversicherungsbeitrag von 16,87 Euro.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Immer mehr Menschen in Deutschland leiden, weil sie zu viel essen und sich zu wenig bewegen, an �bergewicht, Adipositas genannt. Allein im Jahr 2014 lie�en sich deswegen gut sieben Millionen Personen in Praxen behandeln und damit 14 Prozent mehr als noch 2006. Immer mehr Patienten haben einen Eingriff zur Gewichtsreduktion vornehmen lassen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Was sich nach den ersten drei Monaten des Jahres bereits abgezeichnet hatte, best�tigt sich jetzt: Die 118 gesetzlichen Krankenkassen haben im ersten Halbjahr 2016 nach den j�ngsten Finanzergebnissen des Bundesgesundheitsministeriums einen �berschuss von 598 Millionen Euro erzielt. Im ersten Quartal des Jahres hatte der �berschuss bei 406 Millionen Euro gelegen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres war noch ein Defizit von 490 Millionen Euro zu verzeichnen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Mit teilweise h�heren Sozialversicherungsbeitr�gen haben auch im n�chsten Jahr gut verdienende Arbeitnehmer zu rechnen. Wegen gestiegener Einkommen erfahren die Beitragsbemessungsgrenzen, bis zu denen Beitr�ge zu entrichten sind, eine bereits zur Routine gewordene Anhebung. Dies geht aus der �Sozialversicherungs-Rechengr��enverordnung 2017� hervor, die das Bundeskabinett verabschiedet hat. �nderungen erf�hrt auch die soziale Pflegeversicherung, wo der Beitragssatz erh�ht wird.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Es ist keineswegs �bertrieben: Ein besonderes sozialpolitisches Vorhaben in dieser Legislaturperiode stellt die Reform der Pflegeversicherung dar. In insgesamt drei Einzelgesetzen strebt die Bundesregierung grundlegende Neuerungen im j�ngsten Zweig unserer Sozialversicherung an.

Der �rztliche Sachverst�ndigenbeirat �Berufskrankheiten� beim Bundesministerium f�r Arbeit und Soziales hat vier wissenschaftliche Empfehlungen f�r neue Berufskrankheiten und eine wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nummer 1301 �Harnblasenkrebs durch aromatische Amine� beschlossen.

Das Bundeskabinett hat am 12.10.2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Anspr�chen ausl�ndischer Personen in der Grundsicherung f�r Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zw�lften Buch Sozialgesetzbuch beschlossen. Der Gesetzentwurf stellt Leistungsanspr�che und Leistungsausschl�sse im SGB II und SGB XII insbesondere f�r B�rgerinnen und B�rger der Europ�ischen Union in Deutschland gesetzlich klar.

+++ Reform der Sozialdatenerhebung +++ Internationale Freihandelsabkommen +++ GKV-Spitzenverband verabschiedet Konsultationsbeitrag zur europ�ischen S�ule sozialer Rechte +++ Normung von Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen: Widerstand w�chst +++ Ratsvorsitze bis Ende 2030: Gro�britannien gestrichen +++ Konferenz anl�sslich des 20-j�hrigen Bestehens von ESIP: Die Europ�ische S�ule sozialer Rechte +++ DG Connect finalisiert Code of Conduct f�r mobile Gesundheits-Apps +++ Preisbindung f�r verschreibungspflichtige Arzneimittel verst��t gegen EU-Recht +++

Keine Kosten�bernahme f�r Kontaktlinse
BSG, Urteil vom 23.6.2016 � B 3 KR 21/15 R �

Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29.9.2016 � L 16 SF 233/16 AB �

+++ Mehr sozialversicherungspflichtig Besch�ftigte +++ Bundesb�rger gehen wieder fr�her in Rente +++ Eine Studie zur Gesundheitskompetenz +++ �berf�llte Notaufnahmen in Krankenh�usern? +++ Deutlich l�ngere Rentenlaufzeiten +++ Parit�tische Finanzierung der Zusatzbeitr�ge gefordert +++ Entgeltpunkte f�r die Kindererziehung +++ Der digitale Lohnnachweis kommt +++ Das Rentenniveau langfristig sichern +++ Gro�e Unkenntnis �ber die Gesundheitskarte +++ Mehr Arbeitsunf�lle in Deutschland +++ Mehr Senioren gehen ohne Abschl�ge in Rente +++ Sechs Millionen privat Krankenversicherten drohen 2017 Pr�mienerh�hungen +++ Das Rentenniveau im �Sinkflug�? +++ Die betriebliche Altersversorgung soll attraktiver werden +++ Hilfsmittel: Qualit�t und Preis sollen entscheidend sein +++ Gesundheits-Apps sind �in� +++

• Rechtsanwalt Michael Then

Pautsch / Hoffmann (Hrsg.), VwVfG � Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Arne Pautsch, Hochschule f�r �ffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg, und Lutz Hoffmann, St�dtischer Direktor, Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes, Peine

• Dr. jur. Dieter Leopold

Becher / Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung � Kommentar Von Clemens Becher, Ministerialrat a. D. und Frank Plate, Pr�sident des Bundesversicherungsamtes. Juni 2016. Loseblattkommentar einschlie�lich der 28. Erg�nzungslieferung, 917 Seiten, 72,� Euro ISBN 978-3-503-01452-1 Erich Schmidt Verlag

Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB IV � Gemeinsame Vorschriften f�r die Sozialversicherung Herausgegeben von Dr. Karl Hauck und Prof. Dr. Wolfgang Noftz