• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Dr. Armin Knospe

Das im Privat- oder Zivilrecht verankerte Arbeitsrecht erfasst mit wenigen Ausnahmen nur Arbeitnehmer und keine selbständigen oder unternehmerischen Tätigkeiten. Im öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungsrecht sind neben dem weitreichenden Begriff der Beschäftigten einige Gruppen von Selbständigen (mit erheblichen Unterschieden in den verschiedenen Versicherungszweigen) ausdrücklich in die Versicherung einbezogen, zahlreiche Berufsgruppen und Tätigkeitsfelder dagegen völlig ausgenommen. Besonders problematisch ist wiederum die vielfach fehlende Kongruenz zum ebenfalls öffentlich-rechtlichen Steuerrecht, wobei die dortigen, auf den ersten Blick etwas „großzügigeren“ Regelungen nur dem Umstand geschuldet sind, dass Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und aus selbständiger Tätigkeit grundsätzlich gleichermaßen der Besteuerung unterliegen.

• Manfred Glombik

Bei vorübergehender Erwerbsunfähigkeit ist der Kranken-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsträger im Wesentlichen für die Feststellung des Gesundheitszustandes und für die Gewährung von konkreten Maßnahmen der medizinischen und beruflichen Prävention und Rehabilitation zuständig. Zusätzlich werden im Falle einer beruflichen Rehabilitierbarkeit durch die Träger der sozialen Sicherung Berufsbilder festgelegt, für die eine Versicherte oder ein Versicherter qualifiziert werden kann. Das geschieht in der Regel durch eine stufenweise Wiedereingliederung. Denn es gilt das Motto: „Länger arbeiten bei guter Gesundheit“.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Nicht nur die gesetzliche Krankenversicherung und die soziale Pflegeversicherung stehen in dieser Legislaturperiode des Deutschen Bundestages im Fokus der Politik und mehr und mehr vor größer werdenden Problemen. Um einiges mehr gilt dies für die gesetzliche Rentenversicherung. Sie ist der größte Sozialversicherungszweig und bei einem Blick in die fernere Zukunft der Bereich mit den größten Herausforderungen, die einer nachhaltigen und rechtssicheren Lösung bedürfen. Schon heute fließen aus dem Bundeshaushalt jährlich über 90 Milliarden Euro in die Rentenkassen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Die von den gesetzlichen Krankenkassen angebotenen Satzungsleistungen, Wahltarife, Bonusprogramme, aber auch Selektivverträge führen häufig nicht zu der vom Gesetzgeber gewollten tatsächlichen Verbesserung der medizinischen Versorgung der Versicherten. Diese scheinbaren Leistungen werden von den Krankenkassen stattdessen immer wieder vor allem dazu genutzt, neue Mitglieder zu gewinnen oder aktuelle Mitglieder zu halten, ohne für sie einen echten Mehrwert zu schaffen.“

• Dr. jur. Dieter Leopold

Mit der Entfernung zwischen Wohn­ und Arbeitsort steigt bei Pendlern die Wahrscheinlichkeit einer psychischen Erkrankung. In einer aktuellen Untersuchung hat das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) den Zusammenhang zwischen der Länge des Arbeitsweges und dem Auftreten psychischer Erkrankungen untersucht.

• Dr. jur. Dieter Leopold

In unserer so schnelllebigen Zeit scheinen zehn Jahre eine verhältnismäßig kurze Zeitspanne zu sein. Dass sich gleichwohl in einem Dezennium viel ereignet und viele Probleme zu lösen sind, zeigt anschaulich der „Spitzenverband der Krankenkassen“, der am 1. Juli 2018 auf sein zehnjähriges Bestehen zurückblickt. Bei seiner Gründung firmierte er, wie es im Gesetz hieß, noch als „Spitzenverband Bund der Krankenkassen“, hat sich aber im Laufe der Zeit den heute geläufigen Namen „GKV­Spitzenverband“ zugelegt. Dabei steht GKV für gesetzliche Krankenversicherung.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Die Bezüge der Vorstandsmitglieder der gesetzlichen Krankenkassen, aber auch der Spitzenrepräsentanten der Ärzteschaft, sind erneut Gegenstand öffentlicher Diskussionen geworden. Ursächlich dafür ist die frühere Bundesregierung, die es nach einem entsprechenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Februar 2008 in die Wege geleitet hatte, die Bezüge des Spitzenpersonals im Bundesanzeiger jährlich einmal zu veröffentlichen.

Die Bundesregierung plant Änderungen im Dritten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB III und SGB XII) und im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG). Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (19/2072) vorgelegt, mit dem verschiedene Regelungen, die in diesem Jahr auslaufen, verlängert werden sollen.

+++ Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Neue Grenzwerte für krebserzeugende Chemikalien +++ Pläne der EU-Kommission zur europäischen Nutzenbewertung spalten die Mitgliedstaaten +++ Das Europäische „Stargate“ ist noch nicht einsatzbereit +++ EU-Kommission legt Mitteilung zu eHealth vor +++ Krebs – In zwanzig Jahren soll niemand mehr daran sterben +++ Großbritannien soll sich zum Europäischen Sozialmodell bekennen +++ Im Fokus: Prävention und Wiedereingliederungsstrategien +++ Erkenntnisse aus Cross Border Healthcare +++ Schutz der Arbeitnehmer vor krebserzeugenden Chemikalien +++ Gesundheitsreform in Frankreich +++ Ungarn: Klare Wahl mit unklaren Folgen +++

+++ Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Überprüfung des Straßenbelags wegen Eisglätte +++ Bericht über die Sitzung des 2. Senats des Bundessozialgerichts vom 20. März 2018 +++ Bericht über die Sitzung des 13. Senats des Bundessozialgerichts vom 21. März 2018 +++ Gesundheitsministerium durfte die AOK Bayern zur Durchführung der hausarztzentrierten Versorgung anweisen +++

+++ Taxifahrer im Mietmodell sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt +++

+++EuGH: Kirchliche Arbeitgeber müssen auch Konfessionslose einstellen +++ BAG: Übergangsregelung zum Mindestlohn für Zeitungszusteller verfassungsgemäß +++ ArbG Berlin: Unterrichtsverbot für Lehrerin mit Kopftuch an Berliner Grundschule +++ VG Kassel: Städtische Beamtin darf Kopftuch tragen +++ OLG Hamm: 400.000 Euro Schmerzensgeld für hirngeschädigtes Kind +++ LG München I: Keine Freistellung von Unterhaltspflicht trotz gefälschter Unterschrift bei künstlicher Befruchtung +++ VG Düsseldorf: Einstellung eines Polizeibeamten scheitert nicht allein an Größe einer Tätowierung +++ LG Nürnberg-Fürth: Schulfreunde-Portal StayFriends verstößt gegen Datenschutzrecht +++ BVerfG: Kürzung der Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen verfassungsgemäß +++ Lionel Messi bezwingt „MASSI“ +++ BGH erlaubt Werbeblocker AdBlock Plus +++ OVG Nordrhein-Westfalen: CD von Bushido „Sonny Black“ zu Unrecht auf Index +++ OLG Hamburg: Böhmermann-Gedicht bleibt zum Großteil verboten +++ OLG Köln: Rundfunksender dürfen „TV-Pannen“ von anderen Sendern nicht kostenfrei ausstrahlen +++ AG Bonn: Taubernterror auf Balkon rechtfertigt fristlose Kündigung +++ OLG München: Reiseportal kann Haftung für falsche Reisebeschreibungen des Veranstalters nicht völlig ausschließen +++ OLG Saarbrücken: Liegestütze auf Altar strafbar +++ Kraftfahrt-Bundesamt muss ungeschwärzte Akte an Umweltschützer aushändigen +++ BGH erlaubt Verwertung von rechtswidrig erstellten Dashcam-Videos +++ OLG Nürnberg zur Nachbesserungsfrist bei Dieselfahrzeugen, die vom VW-Abgasskandal betroffen sind +++ VG Berlin: Zulassung der Gigaliner mit EU-Recht vereinbar +++ VG Münster: Keine Kundgebung mit Moses-Statue beim Katholikentag +++ OVG Berlin-Brandenburg verbietet Fluglärmgegnern Demonstration im Innenhof des Brandenburgischen Landtages +++ OLG Hamm zum Begriff „Praxisklinik“ für eine Zahnarztpraxis +++ LG Hildesheim: Kein Zahlungsanspruch bei unbestellten Waren +++ BGH: Teileigentümer können zu Sanierung von Außenwänden verpflichtet sein +++

+++ Auch Rentner profitieren von wegfallenden Zusatzbeiträgen +++ Die wichtigste Aufgabe für die „GroKo“ +++ Besserer Schutz gegen Grippe +++ 2,75 Millionen Pflegebedürftige +++ Zu lange Wartezeiten +++ Mehr und mehr Rentner mit einem Job +++ Zuzahlungen für Arzneimittel +++ Fahrradunfälle an der Spitze +++ Fast eine Million Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit +++ Für das Alter rechtzeitig planen +++ Fast eine halbe Million Krankenhausbetten +++ Neue Leistungen in der häuslichen Krankenpflege +++ Rettungswagen-Einsätze immer teurer +++ Künstliche Befruchtung +++ Private Zusatzpolicen für den Pflegefall +++ Immer mehr Ärzte und doch ein Mangel +++ Neue Zuzahlungen auf Medikamente +++ Bundesgesundheitsminister will mehr Pflegekräfte +++

Heute setzen wir unsere historische Serie mit der dritten Folge fort. Noch immer bewegen wir uns in den Jahren 1918, 1968 und 1993 – drei interessante Jahre in den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung.