• Dr. Linda Nehring

• Prof. Dr. Peter Becker

Die Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander dienen dem Ausgleich von Leistungen des einen Trägers an den Bürger, die eigentlich ein anderer Träger so oder ähnlich hätte erbringen müssen, um eine Rückabwicklung im Dreieck – also vermittels des Bürgers – zu vermeiden. Eine der zentralen Voraussetzungen für diese Erstattungsansprüche ist das Verhältnis der beiden Leistungen zueinander.

• Dr. Wolfgang Ricke

Das BSG hat mit seinem Urteil vom 5.7.2016 (im Folgenden jeweils „Urteil“ mit seinen Rn.) einen Unfall beim Holen eines Getränks im Rahmen eines häuslichen Arbeitsplatzes nicht als Arbeitsunfall anerkannt. Es hat damit die bisherige Rechtsprechung und allgemeine Meinung bestätigt, vielleicht etwas vielseitiger begründet als bislang. So bestünde aus fachlich-rechtlicher Sicht wenig Grund zu Anmerkungen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung soll es in Deutschland zu einem einheitlichen Rentenrecht kommen. In zwei Schritten will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den niedrigeren Rentenwert-Ost auf den Westwert anheben und so bis zum Jahr 2020 die Ost- an die West-Renten angleichen – nach ihren Worten eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Gleichbehandlung.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Erstmals hat das Wissenschaftliche Institut der Ortskrankenkassen (WIdO) in seinem „Fehlzeiten-Report 2016“ den Zusammenhang von Unternehmenskultur und Gesundheit aufgezeigt. Eine Umfrage unter mehr als 2.000 Beschäftigten von 16 bis 65 Jahren hat dabei deutlich gemacht: Je schlechter das Betriebsklima, desto mehr häufen sich die Krankheitsfälle der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Den Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand will die Politik ab 1. Juli 2017 flexibler gestalten. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur „Flexi-Rente“ auf den Weg gebracht, den der Deutsche Bundestag inszwischen verabschiedet hat. Damit soll ein Versicherter Arbeit und Rente leichter miteinander in Einklang bringen können. Der Gesetzentwurf enthält dazu mehrere interessante Möglichkeiten.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Seit über 150 Jahren findet der Arbeitsstoff Asbest weltweit als „Mineral der tausend Möglichkeiten“ wegen seiner vielen praktischen Eigenschaften Verwendung in zahlreichen Industriezweigen. Erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde die krankheits- und krebserregende Wirkung inhalierter Asbestfasern auf das menschliche Lungengewebe bekannt. Mit wachsenden wissenschaftlich gesicherten Erkenntnissen fanden die berufsbedingten durch Asbest verursachten Erkrankungen Zug um Zug auch Eingang in das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung und damit in die Berufskrankheiten-Verordnung (BKVO) mit einem Katalog von derzeit 77 verschiedenartigen durch den Job bedingten Krankheiten.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Die Leistungsbeträge der sozialen Pflegeversicherung steigen im neuen Jahr teilweise deutlich an. Grund dafür sind neben einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff die mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) eingeführten Pflegegrade 1 bis 5. Sie sind an die Stelle der bisherigen Pflegestufen I bis III getreten. Auch hat der Gesetzgeber die frühere Ungleichbehandlung von Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen einerseits und Pflegebedürftigen mit psychischen Einschränkungen (insbesondere Demenzkranke) beseitigt.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Der „Wahlkalender für die Sozialwahlen 2017“ enthält eine Vielzahl von Fristen und Terminen für die Wahlen zu den Vertreterversammlungen in der Renten- und Unfallversicherung sowie zu den Verwaltungsräten in der Krankenversicherung. Nachstehend ein Auszug über die wichtigsten Daten.

Zu den Voraussetzungen einer Aufrechnung
BSG, Urteil vom 25.10.2016 – B 1 KR 9/16 R –

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Zum wiederholten Mal ist die aktuelle finanzielle Situation der gesetzlichen Rentenversicherung deutlich besser als noch vor einem Jahr angenommen. Und dies, obwohl sich die Leistungsverbesserungen durch das Rentenpaket 2014 mit den damit verbundenen Ausgaben in den Jahren 2015 und 2016 entsprechend in den Ergebnissen niedergeschlagen haben.“

+++ Bundesrat hat Bundesteilhabegesetz beschlossen +++ 83 Milliarden Euro fehlen im Jahr 2040 in den Rentenkassen +++ Neue Werte für Verpflegung +++ Ausgaben für Pflegeleistungen bei 26,7 Milliarden Euro +++ Das Gesundheitsverhalten der Bundesbürger +++ Das Risiko der Pflegebedürftigkeit +++ Männer bekommen mehr Medikamente +++ 7,6 Millionen Schwerbehinderte +++ Für die Bürgerversicherung +++ Studenten fühlen sich stark gestresst +++ Sozialhilfeausgaben von 27,7 Milliarden Euro +++ Der Risikostrukturausgleich macht es möglich +++ Koppelung des Rentenalters an die Lebenserwartung +++ Sonderregelung bei der Pflege für Kleinkinder +++ In Zukunft kein Online-Arzneimittelversand? +++ Künftig drohen hohe Bußgelder +++ Karies dank besserer Zahnpflege auf dem Rückzug +++ Immer weniger Apotheken in Deutschland +++ Häufiger Termin- und Leistungsdruck +++ Neunmal so viele Versicherte +++ Keine Schlechterstellung durch das neue Gesetz +++ Die Verschreibung von Medikamenten verbessern +++ Einmalige Finanzspritze für die Krankenkassen +++ Über sechs Millionen Diabeteskranke +++

• Prof. Dr. Eberhard Jung

• Dr. Wolfgang Ziebarth

+++ 15. Kölner Sozialrechtstag – Entwicklung des Sozialstaates, Zwischenbilanz und Perspektiven der Reformen 2014–2017 +++