Beitragsbescheide in der Unfallversicherung – neuerdings anhörungspflichtig?

Dr. Wolfgang Ricke

Wenig bemerkbar und noch weniger bemerkt hat das BSG kürzlich entschieden, dass Beitragsbescheide in der gesetzlichen Unfallversicherung der vorherigen Anhörungspflicht unterlägen (§ 24 Abs. 1 SGB X). Daraus ergeben sich Fragen, die von ranghohen verfassungsrechtlichen bis zu banalen verwaltungspraktischen reichen. Ihnen wird hier nachgegangen. Soweit dabei das Gewicht der Anhörungspflicht als kein schweres erscheint, bezieht sich das, dies sei betont, allein auf den Beitragsbescheid.

Zitierfähig mit Smartlink:

https://www.wzsdigital.de/WzS.11.2018.311

Ihr Zugang zum eJournal "Wege zur Sozialversicherung"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Wege zur Sozialversicherung" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Wege zur Sozialversicherung" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 7 Seiten
€ 5,95^*
^* Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%